Unsere rheinland-pfälzischen Polizistinnen und Polizisten haben einen harten Job und leisten großartige Arbeit. Das wurde mir beim Besuch der Polizeidirektion Mayen wieder deutlich vor Augen geführt. Ganz herzlich danke ich den Menschen in Uniform, die für Recht und Ordnung in unserem Land sorgen. Ihr könnt stolz auf eure Arbeit sein!
In Mayen haben Polizeipräsident Karlheinz Maron und Polizeidirektor Manuel Wehrmann unserer Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß,
Marc Ruland, MdL, und mir von den örtlichen Herausforderungen der Polizeiarbeit berichtet. Besonderer Fokus: Verkehrsüberwachung und Festivalkriminalität. Vor allem rund um den Nürburgring kommt es nicht nur während regulärer Veranstaltungen zu Verstößen im Straßenverkehr: Eine zunehmend internationaler werdende ‚Raser- und Poserszene‘ gefährdet sich selbst und andere im Straßenverkehr in der Region Adenau durch gefährliches Fahrverhalten, illegale Straßenrennen und nicht verkehrstüchtige Fahrzeuge. Hinzu kommt die Belästigung der Anwohnerinnen und Anwohner durch extremen Lärm. Die Polizei hat mit der Traffic Enforcement Group (TEG) reagiert und greift streng durch. Während Musikfestivals, wie Rock am Ring, sehen sich die Polizistinnen und Polizisten noch einmal mit ganz besonderen Herausforderungen konfrontiert. Durch die jahrzehntelange Erfahrung hat haben sich die Beamten im Verantwortungsbereich der Polizeidirektion Mayen eine besondere Kompetenz in diesem Bereich erarbeiten können, die sie in der nationalen Fachtagung Festivalkriminalität deutschlandweit mit den Kolleginnen und Kollegen teilen. Der Erfolg zeigt sich in der Kriminalitätsstatistik: Rock am Ring gilt als ein besonders sicheres Festival mit sehr wenigen Vergehen.
Natürlich haben wir auch ein weiteres aktuelles Thema besprochen: extremistisches Gedankengut in der Polizei.
Marc Ruland, MdL und ich haben klar gemacht: Wir stehen hinter unseren Polizistinnen und Polizisten! Dass rechtsextreme Ausfälle, wie sie kürzlich aus verschiedenen Bundesländern bekannt wurden, noch einmal besonders für das Thema sensibilisieren ist gut. Aber wir dürfen und wollen wegen solcher Einzelfälle nicht alle deutschen Polizistinnen und Polizisten pauschal verdächtigen. Wichtig ist frühzeitige Aufklärungs- und Präventionsarbeit, z.B. wie in Mayen durch eine Tagung für Führungskräfte, bei der eine freiwillige Selbstverpflichtung gegen politisch extreme Einstellungen erarbeitet und von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unterzeichnet wurde.
